Manchmal erstaunt man ja mal, wenn man an einer Stelle Aussagen findet, die man dort so nicht erwartet hätte. Und fängt ganz leise an zu hoffen, dass jemand beginnen könnte, weiter zu denken. Leider meist vergebens.
Der Bundespräsident sollte nicht direkt vom Volk gewählt werden
Darüber gibt es sehr unterschiedliche Ansichten, was meint denn der Herr Rübel von Yahoo dazu:
Zitat von Jan Rübel
Ein von den Bürgern gewählter Bundespräsident wäre direkter legitimiert als die Kanzlerin, hätte aber weit weniger Verantwortung. Das wäre ein Widerspruch, der nur ein Legitimationschaos auslöste.
Das hat was. Wenn sich mehr oder weniger jeder zur Wahl stellen dürfte wäre er am Ende einer möglichen Stichwahl v.a. überhaupt legitimiert, im Gegensatz zu unseren Politikern, die von den für sie abgegebenen Stimmen her i.d.R. bei weitem nicht die Mehrheit vertreten, und meist auch kein Bedürfnis verspüren, sich durch Handlungen im Sinne ihrer Amtseide persönlich zu legitimieren.
Jetzt müsste man sich aber fragen: Wo liegt das grössere Problem ? in einer ordentlichen Legitimation des Bundespräsidenten ?
Gestern hat er noch einen drauf gesetzt:
Warum AfD und NPD frei tagen sollten
Weil das einfach demokratisch ist - darüber muss man eigentlich nicht diskutieren oder Kommentare verfassen:
Zitat von Jan Rübel
Gegen die Maritim-Hotels läuft ein Proteststurm: Sie beherbergen AfD-Versammlungen. Der Widerstand dagegen schadet aber der Demokratie
Aber darauf darf sich der Kommentar natürlich bei weitem nicht beschränken, schon die Überschrift liess es erahnen:
Zitat von Jan Rübel
NPD ..., einer Partei, der die AfD immer ähnlich wird.
Die NPD ist eine Partei von Nazis für Nazis, sie steht in der Tradition des deutschen Faschismus, eine Art indirekter Nachfolger der NSDAP von Adolf Hitler. Verboten ist sie nicht
Warum musste man dann eigentlich die AfD gründen, wenn es die NPD auch getan hätte ? OK, die AfD hatte mal einen interessanten Wirtschaftsflügel, aber schon damals wurde sie als rechtsradikal verschrien. Zwei Ortsverbände der AfD habe ich mir angesehen, nach Nazis sahen beide nicht aus. Muss ich mir jetzt auch NPD-Versammlungen ansehen, um da einen Unterschied sehen zu dürfen ? Aber vielleicht geht es auch einfacher: Gibt es Ansätze für 'Multikulti' in der NPD ?
Und dann bricht er sogar eine Lanze für die NPD:
Zitat von Jan Rübel
Vor ein paar Jahren betrieb ich eine Langzeitrecherche über die Parteizentrale in Berlin-Köpenick, ich wollte ein Binnenporträt dieses Braunen Hauses schreiben. Die NPD ließ mich hinein und frei agieren. Einmal saß ich mit dem damaligen Bundesvorsitzenden Udo Voigt an einem Tisch und schaute ihm über die Schulter, wie er den kommenden Bundesparteitag plante
Das hätte ich nun wirklich nicht erwartet. Welche demokratische Partei in Deutschland lässt sich bei internen Planungen (und seien sie noch so harmlos) von ausgewiesenen Vertretern politischer Gegner über die Schulter schauen ? Nein, die NPD wird nie meine Partei sein, und meine Frau ist nur sozusagen Symptom dafür, nicht der Grund. Aber zu diesem Beispiel kann man nur sagen: Beachtlich.
Zitat von Jan Rübel
Wenn die AfD im April in Köln zusammenkommt, sollte sie schon merken, dass sie nicht unbedingt für „das Volk“ spricht. Eben jenes kann sich ja bemerkbar machen. Sowas ist wirkmächtiger als ein „Problem“ durch „Verbot“ „wegdelegieren“ zu wollen
Genau. Wahrscheinlich wird man aber zur Untermalung der örtlichen demokratischen Gegenkräfte wieder Verstärkung aus ganz Deutschland herankarren müssen, damit auch die Tonlage des Protestes stimmt. Und wenn man dann am Ende Polizei oder Anwohner fragt, welche Seite grössere Gewaltbereitschaft an den Tag gelegt hat, gefällt die Antwort meistens nur den Rotfaschisten (die sind nämlich stolz auf ihre Randalemeister).
Dann könnte durchaus auch das passieren, was ein freier Mitarbeiter unserer zwangsfinanzierten Medien anlässlich der Bundesversammlung angeregt hat:
Verrohung der Sitten: Schwangere niederboxen?
Dagegen ist ein Jan Rübel ja wirklich Gold, auch wenn ich in etlichen seiner Kommentare so ziemlich jedem Satz widersprechen könnte. Aber, Herr Rübel, das sind Ihre politischen Freunde, die sich leider in ihrer Gewaltbereitschaft und Menschenverachtung häufig wenig unterscheiden von denen, die sie kritisieren und (soweit die Vorwürfe zu Gewalt und Menschenverachtung im Einzelfall stimmen) zu Recht an den Pranger stellen. Die Unterschiede muss man teilweise mit der Lupe suchen.