Um Strafzinsen zu entgehen, lagern Banken tonnenweise Euro-Milliarden in Tresoren
Auf dem Weg zur Erkenntnis, welchen Restwert Euro-Bargeld einmal haben wird. Nämlich seinen Materialwert - nur der bemisst sich am Gewicht.
Und das hoffentlich bald ...
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Union will antisemitische Zuwanderer ausweisen
Macht das. Bitte bald und vollständig.
Aber bitte informiert euch nebenbei nochmal, wer alles Semiten sind.
Keine halben Sachen.
Und 'schland wäre wieder so viel sicherer und friedlicher.
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SPD: Ja zu GroKo-Verhandlungen, Nein zur Zwei-Klassen-Medizin
Da muss ich denen doch mal Recht geben.
Es muss Schluss sein damit, dass viele, die nie etwas eingezahlt haben und oft auch nie etwas einzahlen werden, medizinisch besser versorgt werden als solche, die Beiträge leisten oder geleistet haben. Da hat die AfD Recht.
Moment mal. Ist ja gar nicht die AfD.
Ist ja die SPD.
Dann meinen die sicher ganz was anderes.
Sowas wie Obamacare.
Oh Mann ...
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Die Ratten-Plage in Berlin wird immer schlimmer
Aber, aber. Jetzt nicht in die falsche Richtung denken.
Obwohl die Ausrüstungszahlen schon eher dazu passen, als zu den Millionen Nagern in der Berliner Kanalisation:
Zitat
Schlagfallen.
Dabei bricht ein Bolzen Ratten das Genick. Die Wasserbetriebe stocken ihren Bestand an diesen Fallen leicht auf, von 12 auf 20
...
Auch kämen vermehrt High-Tech-Giftköderboxen bei den Wasserbetrieben zum Einsatz: Statt wie bisher 10 gebe es künftig 30
Wobei zumindest bei den Schlagfallen zu berücksichtigen ist, dass da keine Ratte mehr erlegt wird, solange eine erschlagene die Falle blockiert.
Und alle Ratten, die diesen Zustand im Vorbeihuschen wahrnehmen, werden wahrscheinlich nie in eine der Schlagfallen gehen.
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stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet
...
"Wir müssen deutlich machen, dass der Markenkern der Christlich Demokratischen Union eben nicht das Konservative ist,
sondern dass das christliche Menschenbild über allem steht"
In Zeiten, in denen so mancher das 'C' der Union eher als Halbmond interpretiert, ist das eine interessante Aussage.
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Verfassungsgericht: Bundesregierung muß Neutralität wahren
Was soll man dazu sagen ? Da hat man sich die Macht unter Nutzung aller verfügbaren Mittel erkämpft, dann soll man sie nicht alternativlos anwenden ?
So sollte es zwar in der politischen Diskussion sein, aber dann müssten wir andere POlitiker wählen (und dazu müssten erstmal andere zur Wahl stehen).
In die gleiche Realsatire-Kategorie gehört dieses:
Asyl: Staatsrechtler schlägt Grundgesetzänderung vor
Zitat
derzeitige Formulierung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ im Grundgesetz in „Politisch Verfolgten wird nach Maßgabe der Gesetze Asyl gewährt“ geändert werde
...
„Ein solches Gesetz wäre dann in der Lage, das Asylrecht von allen anderen Zuwanderungsproblemen wirksam zu unterscheiden und damit auch die Grundlage für eine sinnvolle und wirtschaftlich weiterführende Integration wie Zuwanderung zu gewährleisten – einschließlich klarer Zuwanderungsbegrenzungen“, erläuterte Scholz
Es ist zwar interessant, dass die Formulierung 'das Nähere regelt ein Bundesgesetz' oder so ähnlich hier fehlt, aber in einem Rechtsstaat sollte es eigentlich selbstverständlich sein, dass entsprechende Regelungen aufgestellt werden und man sich dann auch daran hält. Das war die letzten Jahre nicht von Interesse, das wäre auch nach einer GG-Änderung ohne Interesse - allenfalls könnte man mit etwas mehr Nachdruck fordern, dass die Gesetze an die derzeitige Realität angepasst werden. Sowohl das eine als auch das andere hätte man die letzten Jahre ja problemlos machen können, die Mehrheiten dafür gab es. Dass niemand vom rechtsstaatlichen Standpunkt her die Notwendigkeit gesehen hat kann nicht sein, die AfD und wenige Vernünftige anderer Parteien haben oft genug gemeckert. Es war also nicht gewollt.
In dem Zusammenhang noch ein Wort zum Dieselskandal - da muss ich die Politik vor unsachgemässer Kritik in Schutz nehmen. Die Vorwürfe, im Gesetz habe nicht explizit dringestanden, dass die vorgeschriebenen Werte auch ausserhalb der Messstände erreicht werden müssen, ist ja wohl ein Witz. Allerdings haben sich unsere POlitiker das auch zum grossen Teil selbst zuzuschreiben, denn an anderer Stelle sind ihre eigenen 'Argumentationen' ähnlich hanebüchen. Und weil das so ist, hat sich m.W. auch noch keiner deutlich zu sagen getraut, dass ein gesetzlicher Grenzwert natürlich nicht nur 'im Labor' erreicht werden muss - und dass hier unzweifelhaft ein Gesetz bewusst und in sehr zweifelhafter Absicht umgangen worden ist.
Aber so ist das eben mit dem Leben in Glashäusern ...
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Hessens Innenminister will Extremisten die Waffen abnehmen
Zitat
"Wer Hassparolen skandierend oder mit brutaler Gewalt auf die Abschaffung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinwirken will, darf keinen legalen Zugang zu Waffen haben", begründete Innenminister Peter Beuth (CDU) seine Bundesratsinitiative
Ach so.
Und ich dachte schon, der wollte endlich mal wieder etwas für die innere Sicherheit tun.
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Bei der Deutschen Bahn wird bald nicht mehr jeder kontrolliert
Das ist bei gesundheitsbewussten Kontrolleuren doch schon lange so, auch wenn dieses racial profiling eigentlich nicht erlaubt ist.
Es ist aber ganz anders:
Zitat
Ein neues digitales Check-In solle zudem ab Mai Fahrkartenkontrollen im Fernverkehr reduzieren. Wer eine Platzreservierung habe und sich selbst übers Smartphone eingecheckt habe, werde nicht mehr kontrolliert.
Der Zugbegleiter wisse dann künftig, dass auf diesem Platz der eingecheckte Fahrgast sitzt
Es werden also mal wieder die ohne Smartphone diskriminiert (was in mancher Hinsicht auch wieder auf racial profiling hinausläuft).
Und irgendwann macht man sich dann sogar verdächtig, wenn man das nicht so macht. Trotzdem:
The possibility that you are paranoid doesn't mean they're not out to get you.
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Schüler zerstückelt und einbetoniert: Sicherungsverwahrung für Haupttäter?
Eigentlich ist die Frage doch nur:
Warum steht da noch ein Fragezeichen ?
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Die Gesetze der Physik gehorchen der Bundesregierung nicht
Kann ja gar nicht sein.
Das wäre doch total rääächts.
Muss Mutti Mutter Natur mal klar machen.
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Azubi-Quote unter Ausländern halb so hoch wie bei Deutschen
Na, und ? Wenn die Studenten - ... äh ... Studierenden-Quote doppelt so hoch ist macht das doch nichts.
Zitat
31,4 Prozent der 20- bis 34-jährigen Ausländer haben keinen Berufsabschluss
Ist doch klar, oder ? Vor Studienende hat man eben keinen Berufsabschluss.
Eine leitende Mitarbeiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge soll in mindestens 1200 Fällen Asylanträge positiv beschieden haben - ohne rechtliche Grundlage
Und dafür wird die arme Frau jetzt in die Mangel genommen ? M.W. gibt es bei den allermeisten keine wirkliche rechtliche Grundlage, bzw. wird bei der Bewilligung von 'Asyl' gegen das GG verstossen.
Wer zieht eigentlich die Initiatorin dieser weltweiten F?c?book-Party mal zur Verantwortung ?
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Gerade im Programmführer meines Fernsehers (ja, ich habe noch einen, schliesslich zahle ich auch zwangsweise dafür):
Zitat
ARD-Alpha: RESPEKT
Pluralismus - Warum die Demokratie von mehr Vielfalt profitiert
Freie Meinungsäusserung - ein im Grundgesetz verankertes Recht. In Deutschland ist sie eine Selbstverständlichkeit, die wir tagtäglich leben und uns kaum mehr bewusst machen. In nicht-demokratischen Ländern heisst es nicht selten, das eigene Leben für Werte und ...
Selbstverständlichkeit ? Täglich leben ? Sich kaum mehr bewusst machen ?
Wie sehen das wohl die Menschen aus Kandel, die zunächst ja einfach nur Gedenken wollten, und dafür bereits zu Nazis gestempelt wurden ?
Wie sehen das Menschen, die der wohlbegründeten Meinung sind, dass Deutschland genug unter der Regierung Merkel gelitten hat, und sich vielleicht sogar der katastrophalen globalen Folgen bewusst sind, die sich mit hoher Wahrscheinlichkeit aus der letzten ihrer phänomenalen Fehlentscheidungen ergeben werden ?
Ja, man darf seine Meinung immer noch öffentlich sagen, und wird am Ort der Demo von der Polizei sogar vor Antifa & Co. geschützt. Nach der Demo ist man dann auf sich gestellt, der Staat hält sich meist sehr vornehm bei der Zügelung der von ihm selbst mit viel Geld und Propaganda geförderten Vertreter der gewünschten Leitmeinung zurück. Anschläge auf Heim und Familie werden zwar aufgenommen, aber in den seltensten Fällen aufgeklärt.
Wer heute eine vom Mainstream abweichende Meinung hat, der kann sie noch so schlüssig begründen können, es wird zum ersten kaum jemand zuhören, weil zum zweiten schon die Zuhörer zu Extremisten gestempelt werden (mit allen möglichen Folgen in Privatleben und Beruf), und zum dritten steht heute jeder, der sich derart exponiert, zeitnah mit seinem Leben und seiner Gesundheit dafür ein.
Für mich macht es dabei nur einen kleinen Unterschied, dass in Deutschland der Staat seine Kritiker nicht direkt bekämpft, sondern bestimmte Extremisten hätschelt, um ungewünschte Stimmen mundtot zu machen. Der Effekt ist derselbe, ist bekannt, gewünscht, und vielleicht wirklich ein Beispiel dafür, wie man aus der Geschichte lernen kann.
Die Frage ist eben nur, was man aus der Geschichte lernt ...
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Terrorgefahr während der WM: Können wir jetzt nicht mehr zum Public Viewing gehen?
Keine Sorge: 'Public Viewing' heisst ja (etwas vulgär übersetzt) öffentliches zur Schau stellen von Leichen. Da machen IS & Co. doch gerne mit.
Grösstes Problem dabei ist immer wieder die Polizei, die den Anblick für sich alleine haben möchte und alles weiträumig absperrt, sobald es angerichtet ist.
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Fall Susanna - Merkel: „Abscheulicher Mord hat mich berührt!“
Unwahrscheinlich. War ja auch nicht der erste abscheuliche Mord mit Rautenhintergrund.
Und wenn es sie berührt, dann anscheinend nicht unangenehm.
Sonst würde sie ja etwas dagegen unternehmen, dass das immer weiter geht, oder ?
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Deutsche Firmen horten Klopapier: Inflation in Venezuela außer Kontrolle
Verständlich. Euro-Noten sind immer noch besser als Bolivares - derzeit.
Aber halt.
Im Artikel ist tatsächlich von Papier zum Hinternsäubern die Rede ...
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Resolute Ex-Staatssekretärin im Innenministerium - Flüchtlingskrise: Das ist die Merkel-Vertraute, die im Hintergrund die Strippen zog
Ach so, die war das, Merkel hat da gar nichts gemacht ?
Gestern kam übrigens auf einem der ÖR-Sender ein Beitrag, wie man den japanischen Tenno nach der Niederlage in WKII verantwortungsmässig aus dem Sumpf geholt hat. Geschichte reimt sich ... aber es kommt noch besser:
Zitat
Haber vertrat dabei energisch die Positionen, die auch als Eckpunkte der Merkel’schen Flüchtlingspolitik gelten: eine solidarische, europaweite Lösung für die Verteilung von Flüchtlingen, deutliches Vorgehen gegen Schleuser, Kampf gegen irreguläre Migration, aber auch die Schaffung von legalen Zugangsmöglichkeiten.
Wenn das die energisch vertretenen Positionen der deutschen Politik waren, dann hat man davon zumindest als aufmerksamer Beobachter nicht viel gemerk(el)t. Der Reihe nach:
Solidarität in Europa ? Gibt es nur, wenn es etwas Angenehmes zu verteilen gibt. Geld z.B.. Sicher nicht bei der Bewältigung selbstgemachter Probleme.
Vorgehen gegen Schleuser ? Da könnte man direkt in Deutschland anfangen. Ab und zu mal ein Bauernopfer, mehr war da nicht drin.
Kampf gegen irreguläre Migration ? Indem man die Leute möglichst nah am Heimatland abholen lässt, und Kritiker dieses Wahnsinns mit allen (!) Mitteln bekämpft ?
Nur bei den legalen Zugangsmöglichkeiten, da waren sie wirklich erfolgreich. Wer es schafft, dem deutschen Staat seinen 'Asylwillen' zu übermitteln, der hat für Jahre ausgesorgt, wie auch immer. Das geht ja bekannterweise so weit, dass ein aufgrund der Gesetzeslage nach Ausschöpfung aller Klagemöglichkeiten ins Ausland Abgeschobener am nächsten Tag an der Grenze stehen darf, Asyl ruft und nach Meinung der Mehrheit unserer politischen Akteure (Drehhofer und wenige andere aussen vor) wieder hereingelassen werden soll.
Aber die Frau ist promovierte Historikerin, und ihr Mann ist ebenfalls Diplomat, und zwar so eingesetzt, dass die beiden wissen, was da vor Ort Sache ist:
Zitat
Hansjörg Haber ist Botschafter im Jemen. Aus Sicherheitsgründen arbeitet er derzeit von Jordanien aus
War da mal was mit der Bekämpfung von Fluchtursachen ?
Sollte man angehen.
Im Jemen haben z.Z. nämlich etliche Millionen wirklich gute Gründe zu gehen. Auch wenn Kriege nach deutschem Recht kein Asylgrund sind, aber dafür gibt es inzwischen genug andere Regeln, nach denen die alle legal bleiben dürfen, wenn sie es bis hierher schaffen.
Aber Merkel war das gar nicht. War ihre Staatssekretärin.
Geht doch nichts über geschicktes Delegieren.
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UMFRAGE-SCHOCK! 17 PROZENT WÜRDEN BEI BUNDESTAGSWAHL AFD WÄHLEN
Ja, das ist allerdings ein Schock.
Und entsprechend wohl 80+ Prozent die Blockparteien links der politischen Mitte.
Immer noch nicht mehr aufgewacht ...
oder traut 'man' sich immer noch so viel Manipulation zu ?
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PAULSKIRCHE IN FRANKFURT VON LINKEN AKTIVISTEN BESETZT
Zitat
Besetzung der Paulskirche von Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerks "Attac"
...
die Besetzer wollten an der "Geburtsstätte der deutschen Demokratie" nachdrücklich daran erinnern, "dass staatliches Handeln und politische Entscheidungen dem Geist der Verfassung verpflichtet sind".
Wobei sie wohl wie Merkel & Co. davon ausgehen, dass der 'Geist' den Buchstaben des Gesetzes auch direkt entgegen gesetzt sein darf.
Die Besetzung wurde inzwischen friedlich aufgelöst. Das ist immerhin ungewöhnlich für die linke Szene.
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