RE: Das Schweizer Modell

#1 von Spitze Feder , 24.01.2017 21:52


Trotz
aller Anlehnung an die EU in den letzten Jahren hat die Schweiz immer noch eine sehr eigene, historisch gewachsene und erfolgreiche politische Kultur:

Kennen sie den Präsidenten der Schweiz?

Eines der wesentlichen Merkmale ist der relativ leichte Zugang der Wähler zu Volksabstimmungen:

Zitat
Die Wahlbevölkerung hat ein Vetorecht: Falls eine Person oder eine Gruppe es schafft 50.000, Unterschriften für die Durchführung einer Volksabstimmung innerhalb von drei Monaten zu sammeln, so muss ein Referendum organisiert werden. Die Mehrheit ist bei einer solchen Abstimmung die Mehrheit der Bevölkerung, nicht die der Kantone. Es ist nicht unüblich für die Schweiz, dass mehrere Referenden in einem Jahr organisiert werden.

Diese Volksabstimmungen sind der Grund, warum die politischen Mehrheiten sich immer dazu entschieden haben, die Opposition an der Regierung zu beteiligen: Wenn sie keinen Konsens finden wollte, dann könnte die Opposition sehr leicht eine Volksabstimmung organisieren


Eine grundsätzlich andere Einstellung zum Volkswillen als im 'Umland'.

 
Spitze Feder
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