Die Schweiz gilt oder galt lange als Urgestein der 'neuzeitlichen' Demokratie.
Die EU hat das demokratische Selbstverständnis vieler Schweizer aber kräftig erschüttert:
«Wie will die Schweiz die Probleme alleine lösen?»
Zitat
Das Volk ist ein Verfassungsorgan von mehreren. Nicht Befehlshaber. Das ist ein wichtiger Unterschied. Es sollte seine Aufgaben umsichtig und im Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen wahrnehmen, dem Parlament und dem Bundesgericht etwa
Damals in der Schule klang das bei uns (auch auf Deutschland bezogen) noch etwas anders. Zwar gilt häufig "Vox populi, vox Rindvieh", aber wenn 'das Volk' nur mehr die Aufgabe hat, die Regierung zu unterstützen, dann sollte man das nicht mehr Demokratie nennen.
Und dann führt der Herr Völkerrechtsexperte Diggelmann noch George Bernard Shaw ins Feld:
Zitat
«Für jedes komplexe Problem gibt es eine Lösung, die gleichzeitig klar, kurz und einfach ist – und falsch.»
Das ist zwar zweifellos richtig, dass es mindestens eine 'einfache Lösung' gibt, die falsch ist. Aber es erlaubt nicht den Umkehrschluss, dass alle einfachen Lösungen falsch, oder die richtigen Lösungen unbedingt komplex sein müssen. Ganz im Gegenteil.
Und was ist jetzt die einfache, aber richtige Lösung für "Vox populi, vox Rindvieh" ?
Bildung, echtes Wissen und Verständnis darüber, was im eigenen Land und in der Welt vorgeht. Plus etwas demokratische Entwicklungsarbeit.
Aber das 'dumme, uninteressierte' Volk ? Wäre vielleicht wesentlich interessierter (und in der Folge gebildeter) ohne jahrzehntelange Verhohnepiepelung durch die POlitiker.
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Auch in monetärer Hinsicht ist die Schweiz schon lange nicht mehr die Insel der Seligen - der Artikel ist schon fast zwei Jahre alt:
Zitat von schwma2033
Was bei Negativzinsen im kleinen Massstab zumindest noch unökonomisch wirken könnte, wenn man alle Risiken bzw. die Kosten zur Absicherung berücksichtigt, macht im grossen Massstab in jeder Hinsicht Sinn - Bargeldhortung. Wenn sie einem denn erlaubt wird:
Negativzins: Bank verweigert Pensionskasse Bargeld-AuszahlungZitat
Eine Kasse rechnet vor, dass sie dadurch pro 10 Millionen 25'000 Franken Rentengeld sparen würde. Und dies trotz Unkosten für Tresormiete, Geldtransport und weiteren Ausgaben.
...
Schreiben einer grossen Schweizer Bank ..., in welchem sie ihrer Kundin, einer Pensionskasse, mitteilt: «Wir bedauern, dass innert Frist keine ihren Erwartungen entsprechende Lösung gefunden werden konnte».
...
«Die Nationalbank hat deshalb Banken auch schon empfohlen, mit Bargeldnachfragen (…) restriktiv umzugehen.»
Es geht voran ...
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Und selbst die Schweiz hatte Bedenken, ihre Grenzen effektiv zu sichern. Das Ergebnis sieht ähnlich aus wie bei uns:
Schweizer Zahlen: 80 Prozent Migranten ohne Pässe – Tausende tauchen ins Ausland ab
Wobei die Schweiz anscheinend das Glück hat, immer noch von vielen nur als Durchgangsland gesehen zu werden. Trotzdem:
«Ab einer gewissen Zahl bricht jedes Asylwesen zusammen»
Asylgesetze waren auch nie für siebenstellige Zahlen an Flüchtlingen konzipiert.
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Die Schweiz ist immer noch vorwiegend Durchgangsland, das könnte sich aber bald ändern:
Wachsende Zahl illegaler Flüchtlinge – CSU-Innenexperte: „Umgehend systematische Kontrollen an Schweizer Grenze“
Strobl: Grenzkontrollen zur Schweiz noch in diesem Jahr denkbar
Dann gibt es auch in der Schweiz Islamistenstaus. Bildet sich in der Schweiz bereits ein eigenes islamistisches Potential aus ?
„Ernsthafte Gefahr für die öffentliche Ordnung“: Schweizer Islamistenprediger aus Frankreich ausgewiesen
Nicht wirklich, aber die Schweizer haben in der Richtung auch ihren Hau weg:
Zitat
Ramadan ist der Bruder des Intellektuellen Tariq Ramadan, sein Großvater hatte in Ägypten die Muslimbruderschaft mit gegründet
...
Hani Ramadan war 2002 aus seinem Lehramt in der Schweiz entfernt worden, nachdem er ... die Steinigung von Ehebrechern unterstützte und nahelegte, die Immunschwächekrankheit Aids sei eine Strafe Gottes. Sechs Jahre später wurden ihm wegen seiner Entlassung 345.000 Schweizer Franken (gut 200.000 Euro) als Entschädigung zugesprochen
Und auch an der Wehrhaftigkeit wird 'gearbeitet':
Trotz Boom: Zürich schliesst Schiessstände
So stehen wohl auch der Schweiz schwere Zeiten bevor, wenn auch vielleicht nicht ganz so schwere wie Deutschland.
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Auch die Schweiz knüpft die Überwachungsnetze enger - für alle ?
Wer ab Freitag das Internet nutzt, muss wissen, dass er vom Staat überwacht wird
Zitat
Der Schweizer Nachrichtendienst darf neu das Internet überwachen, private Räume verwanzen, in PCs eindringen und andere Staaten hacken. Kritiker hatten das Überwachungsgesetz erfolglos bekämpft, das am Freitag in Kraft tritt. Nun wollen sie juristisch gegen die Überwachung vorgehen
Vor knapp einem Jahr sagten zwei Drittel der Abstimmenden Ja zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG), am Freitag tritt es in Kraft
Immerhin lag eine angemessene Zeit zwischen der Abstimmung über dieses öffentlich sicher recht umstrittene Gesetz und dem Inkrafttreten ...
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Basler Sozialstaat umsorgt tunesische Familie
Zitat
Sie häuften Schulden von 135'000 Franken an und leben seit Jahren von der Fürsorge. Nun winkt eine IV-Rente
Die Schweiz hat eben auch schon viel von der EU, speziell 'schland, gelernt.
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Hat die Schweiz da mglw. ein ähnliches Problem wie Deutschland bis vor kurzer Zeit (heute sind wir ja nicht mehr nur Rückzugsraum, sondern zumindest ein sekundäres Ziel für Anschläge):
Schweiz als Rückzugsraum für Terroristen? Acht waren im Land
Zitat
Was haben die Attentäter der Terroranschläge von Barcelona, Turku, Berlin und Rouen gemeinsam? ... etwas eher Erstaunliches verbindet sie: Sie alle hielten sich vor ihren Taten in der Schweiz auf. Sie – das sind zwei mutmassliche Mitglieder der katalanischen IS-Zelle, der Messerstecher in Finnlands Südwesten, Anis A., der auf einem Berliner Weihnachtsmarkt mit einem Lastwagen zwölf Menschen tötete, sowie die beiden Franzosen, die in Nordfrankreich einen 86-jährigen Priester ermordeten
Da ist alles dabei: Eine Terrorzelle mit zweistelliger Mitgliederzahl, ein schwerer Anschlag durch einen einzelnen Attentäter, sowie zwei Anschläge, die man eher mit 'Individualterrorismus' beschreiben kann.
Vielleicht sind diese Anschlagstypen von ihrem Hintergrund (vom Islam mal ganz abgesehen) gar nicht so unterschiedlich, wie es auf den ersten Blick erscheinen könnte.
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Schweiz stoppt Sozialhilfe für Flüchtlinge und Migranten
Zitat
erhalten diese vorläufig Aufgenommenen nun nur noch 360 Franken (rund 310 Euro) im Monat, statt wie bisher 900 Franken (rund 780 Euro). Flüchtlinge mit Status F dürfen allerdings ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben.
Sollte ihnen das wegen Krankheit oder Jobverlust nicht möglich sein, dann greift auch bei ihnen der Anspruch auf Sozialhilfe. Doch genau das wollen die Schweizer jetzt ändern. Statt Sozialhilfe soll es nur noch 360 Franken Asylfürsorge geben
Das ist das Effektivste. Wirksamer als alle Zäune. Und so viel billiger.
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Zürcher decken sich mit Waffen ein
Zitat
In fast allen Schweizer Kantonen nehmen die Gesuche für Waffenscheine stark zu
Und dabei haben die Schweizer schon eine ganze Menge Schusswaffen:
Zitat
Der Bund rechnet damit, dass in Schweizer Haushalten zwei Millionen Waffen lagern
Die Bedingungen scheinen einfach und klar zu sein:
Zitat
Einen Waffenerwerbsschein bekommt übrigens nur, wer mindestens 18 Jahre alt ist, nicht unter Beistandschaft steht, nicht vorbestraft ist und keinen Anlass gibt, sich selbst oder Dritte mit einer Waffe zu gefährden
Klingt doch vernünftig ? Vor allem die letzte Bedingung sollte man auch mal an Führerscheine knüpfen.
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Und der Hintergrund dazu:
Erschreckende Zahlen: Bei 90 Prozent aller Asylsuchenden steht die Identität nicht fest
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zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2016 insgesamt 151'300 Asylgesuche mit Aliasnamen erfasst
Um die 14.000 pro Jahr klingt für unsere Verhältnisse wenig, für die kleine Schweiz ist es im Verhältnis mehr.
Und da das seit mehr als 10 Jahren so zu laufen scheint dürften sich diese Zustände längst herumgesprochen haben. Und je bekannter das wird, desto höher der Anteil an Straftätern, die bequem untertauchen wollen.
Nicht politisch korrekt. Eine Sache der Logik.
Und es ist auch in der Schweiz politisch so gewollt:
Zitat
weil das Asylgesetz laut der Justizministerin keine Bestimmungen enthält, die die strafrechtliche Sanktionierung bei Identitätstäuschung vorsieht
Die allerwenigsten 'Asylanten' dürften für ihren Heimatstaat so interessant sein, dass sie sogar am Zielort noch einen falschen Namen brauchen. Da gäbe es einige wenige Ausnahmen, die man akzeptieren könnte. Bei der Masse müsste eine Vorspiegelung falscher Identitäten zu einer sofortigen Ausweisung führen.
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Anschläge, Drohungen – Linksextreme greifen an
Im Gegensatz zu dem gerne kolportierten Meme vom 'Rechtsruck' ist die politische 'Diskussion' leider zunehmend von linker Gewalt geprägt - und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern Europas, wo man das so eher nicht erwarten würde.
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Auch die Schweiz läuft mehr und mehr aus dem Ruder:
200 Chaoten wüten in Zürich-Schwamendingen: Strassenschlacht nach illegaler Party
Interessant sind auch die ergänzenden Links unter dem Artikel ...
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Haben die etwa auch das erfunden ?
UNO ist besorgt über Rassismus in der Schweiz
Das Bild in dem Artikel zeigt einen Teil des Problems. Nein, keine Schweizer Rechten. Ein Paar beim Spaziergang mit ihrem Kind.
Er in dunkler Jeans und weissem T-Shirt.
Sie (?) in einer schwarzen Hülle. Vom Menschen ist trotz offenbar sommerlicher Temperaturen nichts zu sehen.
Solche Gegensätze mag eben nicht jeder.
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Die OECD prüft die Schweiz auf Herz und Nieren
Zitat
Zu den grössten Schwachpunkten zählt im Urteil der OECD vor allem das bescheidene Produktivitätswachstum der hiesigen Volkswirtschaft – ein Kritikpunkt, der nicht ohne Grund mittlerweile zu den Dauerbrennern in den regelmässig publizierten Länderberichten der OECD zählt
Mit der Produktivität ist es wie mit jedem anderen Wachstumsfaktor auch: Ihr Wachstum ist (mindestens auf einem bestimmten Technologielevel) begrenzt.
Zitat
Neue Freihandelsabkommen dürften laut der OECD dank grösseren Märkten und Skaleneffekten zu einem Produktivitätsschub führen. Bereits begonnene Gespräche mit asiatischen Ländern und der südamerikanischen Handelsorganisation Mercosur sollten zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden, raten die Experten
Auch da darf man fragen, ob das wirklich auf allen Seiten unbegrenzt fortgesetzt werden kann. Denn schliesslich wollen alle Seiten die Märkte ihrer Partner nutzen, und wo der eine Konzern sich vergrössert, muss sich ein anderer meistens verkleinern, wird übernommen oder verschwindet komplett. Internationaler Handel ist sicher grundsätzlich geeignet, den Wohlstand aller Beteiligten zu steigern, aber auch dabei gibt es Grenzen.
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Tu Felix Helvetia ?
In so vielen Wohnungen müsste die Stadt die Mieter auswechseln
Zitat
In 19,4 Prozent aller Wohnungen verletzen die Mieter derzeit die 1:6-Regel ... Der Anteil würde sogar noch höher ausfallen, wenn man die subventionierten Wohnungen aus der Rechnung entfernt. Grob geschätzt, müsste die Liegenschaftenverwaltung also in mindestens 350 freitragenden Wohnungen einen Mieterwechsel erreichen, um die neuen Bestimmungen zu erfüllen.
Von den 1415 Haushalten in der Stadt, die gegen die 1:6-Regel verstossen, versteuern deren 190 ein Einkommen von 230’000 Franken und mehr
Sauber. Menschen auf dem Weg zum Millionärsstatus in Sozialwohnungen.
Und das ist nicht neu:
Billigwohnungen für Millionäre
Zitat
Gemeinnützige Wohnungen gelten als Mittel gegen steigende Wohnungsmieten. Doch wer profitiert? Eine Analyse in der Stadt Zürich zeigt: In den günstigen Staatswohnungen lebt das Establishment – Politiker, Beamte, Gutbetuchte. Die Stadtregierung sieht darin kein Problem ...
Ob sich wenigstens die 'Linken' wirklich daran stören ? Einfluss haben sie inzwischen jede Menge:
Bedingte Meinungsfreiheit
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Welche Veranstaltungen und Demonstrationen abgehalten werden dürfen, hängt in der Schweiz ganz offensichtlich vom Wohlwollen linker Gewalttäter ab
Zieht irgendwo ungewollt ein 'Rechter' ein, dann finden sich inzwischen fast immer Mittel und Wege, ihn zu vertreiben - bis hin zur Zerstörung der Lebensgrundlagen. Aber das 'Establishment' ist heute selbst links und hat engste Bindungen in alle Ecken der Szene.
Dozentin schreibt gegen die Meinungsfreiheit
Zitat
Die Basler Soziologin Franziska Schutzbach möchte ihre politischen Gegner aus dem Alltag verdrängen
...
Fast alles ist ihr zu bürgerlich, zu konservativ, zu «antifeministisch» geworden ... «Mich hat in der letzten Zeit die Frage beschäftigt, wie wir aus einer progressiven, im weitesten Sinne linken Position heraus die aktuellen reaktionären Entwicklungen ‹ertragen› können, wie wir nicht nur politisch, sondern auch emotional damit umgehen.»
Schutzbach habe nämlich festgestellt, dass sie «frustriert» werde. «Manchmal verzweifelt. Oder dauer-empört. Und dass mir dadurch viel Energie verloren geht. Auch Freude.»
Tja, das dürfte bei den Opfern dieser dozierenden Soziologin und ihren Gleichgesinnten wohl kaum anders sein. Nur sind die Folgen dann eben etwas drastischer. Da geht es nicht nur um 'Freude'.
Zitat
Franziska Schutzbach (38), selbsterklärte Feministin und Mutter von zwei Kindern
Was würde sie wohl dazu sagen, wenn ihre Kinder auf Sozialhilfeniveau aufwachsen müssten, weil ihre Mutter wegen grundsätzlich nicht strafbarer Äusserungen auf einmal niemand mehr beschäftigen will ? Passiert das einer Linken, wäre es ein Riesenskandal. Bei Konservativen ist es inzwischen Alltag.
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Und schon wieder die Schweiz:
Jeder fünfte Schweizer lebt von der Hand in den Mund – BLICK zu Besuch im Supermarkt der Armen
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Neun Prozent der Einwohner in der Schweiz können ihre Rechnungen nicht bezahlen
...
Manche kämen bereits seit Jahren und würden wohl nie mehr aus der Armut finden
Auch in der Schweiz haben die internationalen Kartelle ganze Arbeit geleistet.
Da gibt es zwar scheinbar etwas mehr an Demokratie, aber wer irgendwo in die Mühlen gerät kommt i.d.R. nicht wieder raus. Dafür wird gesorgt.
P.S. Das ist zu schön, das muss noch mit rein:
Blancho ist blank und verschwunden
Zitat
Der Präsident des Islamischen Zentralrates Schweiz (IZRS) Nicolas Blancho ist verschuldet – und verschwunden.
Also erstmal eine Anzeige wegen dem Namensspielchen, das geht doch nicht.
Und vielleicht liegt es ja daran:
Keine Waffe für Nicolas Blancho
Zitat
Die Polizeidirektion hat dem IZRS-Präsidenten Nicolas Blancho in zweiter Instanz einen Waffenschein verweigert. Das Verfahren hängt nun vor Verwaltungsgericht.
In Deutsch-Absurdistan interessiert so eine Erlaubnis ja i.d.R. nicht, wenn man den richtigen Pass bzw. die richtige Religion hat. Aber das spielt in der Schweiz, und ausserdem ist es für Personen des öffentlichen Lebens nicht ganz so geschickt, mit illegalen Knarren erwischt zu werden, wie für Ali Muhammad aus der lokalen Nogo-Area.
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Ein in mehrfacher Hinsicht interessanter Bericht:
Wie eine tunesische Familie einer Gemeinde Kosten von über 400'000 Franken beschert
Es wird ja häufig behauptet, im Islam seien v.a. die Männer das Problem, sobald man den Frauen Chancen eröffnet, an einer freiheitlicheren Gesellschaft teilzunehmen gäbe es Fortschritte.
Leider sind die im Islam unterdrückten Frauen laut Mohammed & Co. zwar gegenüber muslimischen Männern ... äh ... vorsichtig ausgedrückt 'nicht so ganz gleichgestellt', aber sie stehen trotzdem himmelhoch über allen, die keine Muslime sind. Und wer so richtig in diesem Glaubenssystem drin steckt, der erwartet dann von seinen gutmütigen Helfern 'Respekt' bis hin zur Unterwerfung.
Und in solchen Fällen wird es dann fast unmöglich, auf eine 'Integration' hinzuwirken, wie gleich mehrere soziale Institutionen in diesem Fall erkennen mussten. PC-korrekt ist da eben nichts zu machen.
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Bei einem Nikolausumzug wurde in der Schweiz der Darsteller des Knecht Ruprecht in den Rücken gestochen:
Das sagt der Schmutzli (17) zur Messerattacke
Zitat
... Der mutmassliche Täter, ein 15-jähriger Jugendlicher aus Albanien, wurde vor Ort festgenommen. Die Polizei stellte auch die Tatwaffe sicher: Dabei handelt es sich um ein aufklappbares Sackmesser.
Der 15-Jährige hat die Tat zugegeben. Er wurde nach der Einvernahme am Sonntag wieder entlassen ...
Aber immer schön politisch korrekt von 'mutmasslich' schreiben, und den Kerl wieder auf die Öffentlichkeit loslassen.
Das Motiv ist natürlich unklar:
Zitat
... erschrocken, als der zwei Jahre jüngere Jugendliche plötzlich ein Klappmesser gezückt habe. Warum dieser auf ihn losgegangen sei, wisse er nicht: «Keine Ahnung. Ich habe ihn auch nicht provoziert.» ...
Zum Glück war der Messerstecher nicht sonderlich professionell, das Opfer ist inzwischen auch wieder aus dem Krankenhaus draussen. Aber die Absicht zählt ...
Man muss viel gelernt haben, um über das, was man nicht weiß, fragen zu können.
(Jean-Jacques Rousseau) - - -
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Wie auch Deutschland ist die Schweiz ein 'reiches' Land. Natürlich hat nicht jeder in gleichem Masse Anteil daran, das ist normal. Aber das Folgende hat mich doch geschockt (Nicht die Überschrift ):
«Ein grosser Teil der Mittelschicht wird ärmer»
Zitat
... bei den 20 Prozent der Haushalte mit den tiefsten Einkommen zeigt der Trend in die andere Richtung. Sie gaben zuletzt über 700 Franken pro Monat mehr aus, als sie einnahmen ...
700 Franken Defizit monatlich ist auch in der teuren Schweiz ein Brocken, und der hat Folgen für die Betroffenen:
Zitat
... Viele bezahlen etwa ihre Krankenkassenrechnungen nicht mehr oder schieben die Steuerrechnung auf. Das ist ein Teufelskreis. Viele haben kaum Geld, um zu überleben, aber müssen trotzdem Steuern zahlen. Dann werden sie betrieben – aber es gibt gar nichts, das gepfändet werden könnte. Das ist ein teurer administrativer Leerlauf. Andere bezahlen ihre Krankenkassenprämien nicht. Dann landen sie auf einer schwarzen Liste und werden nur noch im Notfall behandelt. Das kostet schlussendlich viel mehr ...
Manches geht bei uns gar nicht, es sei denn, als Selbständiger. Jeder andere bekommt Steuer und Krankenkassenbeiträge ja nur auf der Lohnabrechnung gezeigt, aber nie in die Hand.
Grundsätzlich ist es aber für kein wohlhabendes Land sinnvoll, grössere Bevölkerungsgruppen in Armut abgleiten zu lassen - oder zu drücken.
Man muss viel gelernt haben, um über das, was man nicht weiß, fragen zu können.
(Jean-Jacques Rousseau) - - -
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