Mal vorausgesetzt, unsere POlitiker haben dieses Land bis dahin nicht so an die Wand gefahren, dass keine Wahlen mehr stattfinden:

Was könnte uns erwarten ?

Was wird uns versprochen (oder angedroht) ?

Welche Kandidaten sind machtgeil genug, sich das anzutun ?

Einer nimmt seine Drohung anscheinend gerade zurück:

EU-Parlamentspräsident Schulz gibt Rennen um SPD-Kanzlerkandidatur auf

Wenn ich doch nur irgendwelche positiven Alternativen sehen könnte - bei welcher Partei auch immer ...

Man muss sich schon etwas profilieren, aber früher wurde sehr darauf geachtet, möglichen Koalitionspartnern nicht zu fest ans Schienbein zu treten:

FDP-Fraktionschef in Bawü: „Merkel bricht jedes Abkommen, wenn es ihr nutzt“

Recht hat er zwar wohl, aber was strebt die FDP denn dann an ?

Juniorpartner bei Blau/Gelb ?

Innere Sicherheit und Flüchtlingspolitik ist für Zwei Drittel der Deutschen wahlentscheidend

Muss doch mal gucken, ob sich hier ein paar copyright-freie Smileys zusätzlich einbinden lassen. Der hüpfende, der Tränen lacht, wäre hier vielleicht angebracht.

Oder rechnet jemand ernsthaft mit weniger als 33% für CDUCSUFDPSPDGRÜNELINKE zusammen ?

Zitat

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20 Prozent können bei keiner Partei ein gutes Konzept erkennen, 32 Prozent können sich nicht festlegen

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Das sind doch schon über 50%, für die Sicherheit so nicht 'wahlentscheidend' sein kann. Und 90% meckern zwar über Köln, München und Berlin, haben sich mit dem Thema aber noch nie ernsthaft befasst.

Die matrix-suggerierte Wahrnehmung der Sicherheit in Deutschland wird vielleicht wahlentscheidend sein ... passend dazu:

Bester Wert seit 20 Jahren: Vertrauen der Deutschen in die Polizei ist riesig

Im Text sieht es schon anders aus:

Zitat

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Eine Umfrage zeigt: 73 Prozent der Bürger fühlen sich alles in allem in Deutschland eher sicher

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Solche Umfragen kenne ich:

Finden Sie Leistung xyz

oberklasse-phänomenal
Oberklasse
phänomenal
toll
sehr gut
gut
eher gut
eher nicht so gut

So funktioniert Putins rechtes Netzwerk in Europa

Nachdem Putin ja angeblich hoch effektiv die US-amerikanischen Präsidentenwahlen beeinflusst hat, kann man ja hier für den Fall (oder gleich die Fälle) der Fälle auch gleich mal vorbauen. Russland hat schliesslich Erfahrung in solchen Sachen:

Zitat

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Anders als zu Zeiten von Breschnew handelt es sich diesmal aber nicht um eine Zusammenarbeit Moskaus mit einer linken Partei – sondern mit einer rechtspopulistischen

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Das nehmen die Sozialisten fast aller Parteien Putin natürlich übel. Dabei haben sie doch ihre eigenen Netzwerke, oder nicht ?

Zitat

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Vielsagend war, wen der Kreml als "Wahlbeoachter" auf die Krim lud
...
Putin lud im März 2014 mehr als 50 Politiker aus der EU als „Wahlbeobachter“ zu dem völkerrechtswidrigen „Referendum“ auf der Krim ein. Bis auf vier Mitglieder der „Linken“ aus Deutschland kamen alle anderen „Beobachter“ von der extremen Rechten.

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So, so, neben seinen rechten Freunden hat der Putin also ein paar Quotenlinke auf die Krim geladen, den 'etablierten' Block aber ausgeschlossen ? Zum einen hat Putin die cojones einzuladen wen er will, der holt sich keine Quoten-Wasweissichwas. Zum anderen stimmt das mit dem Ausschluss so auch nicht:

OSZE schickt keine Wahlbeobachter
...
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte zudem, die Volksabstimmung sei illegal
...
Ein Sprecher erklärte in Wien, die Halbinsel sei kein OSZE-Mitgliedsland. Der selbst ernannte Krim-Regierungschef Sergej Aksjonow hatte die Staatenorganisation eingeladen

Soweit der Deutschlandfunk, der österreichische Standard macht es noch interessanter:

der Schweiz, die derzeit den OSZE-Vorsitz innehat, eine Einladung geschickt. Diese werde von der Organisation allerdings nicht anerkannt, da sie von der offiziellen ukrainischen Regierung in Kiew kommen müsste. Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim gelte nicht als OSZE-Mitgliedsland, die Einladungen aussprechen könne

Das hat ja alles seine 'diplomatische' Logik, aber die Behauptung, OSZE & Co. seien offizielle 'personae non gratae' gewesen ist einfach nicht richtig, falsch, Fake News - nachgewiesen mit den MS-Medien. Und das gibt uns einen weiteren Vorgeschmack darauf, was wir im Vorlauf dieser nächsten geplanten Bundestagswahl zu erwarten haben.


P.S. Auch das passt:

Wahlkampf: Berlin fürchtet russische Hackerangriffe

Zitat

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der Süddeutschen Zeitung: "Gezielte Propaganda und Hackerangriffe aus dem Ausland werden eine große Herausforderung für den deutschen Wahlkampf sein."

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Wobei man davon ausgehen darf, dass er unter Propaganda auch das Füllen von bewusst offen gehaltenen Informationslücken sowie die Richtigstellung unbequemer Tatsachen (s.o.) versteht.

Zitat

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Oppermann fordert auch die Betreiber von Social Media auf, Social Bots und Hassbotschaften zu unterbinden

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Zu Befehl ! Aber von allen Seiten !

Alles gehackt:

FOCUS-Online-Umfrage: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre - wen würden Sie wählen?

Da wundert sich so mancher, dass aus einem satten AfD-Vorsprung im Laufe des Tages eine 4/5-Mehrheit von CDU/CSU geworden ist. Abstimmen und Staunen:

[attachment=0]Manipulierte_Wahlumfrage_Focus_a.jpg[/attachment]

Der Focus hat eben doch eine beträchtliche Reichweite. Oder ist das eine False Flag von Putin ?

Zitat von schwma2033

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Da wundert sich so mancher, dass aus einem satten AfD-Vorsprung im Laufe des Tages eine 4/5-Mehrheit von CDU/CSU geworden ist.

Der Focus hat eben doch eine beträchtliche Reichweite. Oder ist das eine False Flag von Putin ?

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Schlaflos in Schland.
In den vergangenen 6 Stunden, haben dann doch noch weitere 3 Millionen Schlafwandler zum Locus gefunden.
Vorsicht! Wer Union wählt bekommt eine schwache Blase.

Die Seite hat eine Druckfunktion, die ich jetzt zur Beweissicherung nutzen wollte, da die Ergebnisseite einen normalen Screendump bei weitem übersteigt.

Leider fehlt da die Ergebnisgrafik.

Aber was soll man erwarten, wenn schon auf der Ergebnisseite die Zahl der abgegebenen Stimmen in hellblau auf weiss erscheint ...

Inzwischen ist die Zahl der abgegebenen Stimmen auf knapp 35,6 Mio. angewachsen, CDU/CSU bekommen davon 92 Prozent.

Das ergibt 32,7 Mio. Stimmen für die CDU/CSU.

Na, ein Glück, dass das keine repräsentative Umfrage ist:

Zitat

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Hinweis der Redaktion: Hierbei handelt es sich nicht um eine repräsentative Umfrage, sondern lediglich um ein Stimmungsbild

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Obwohl, wenn man die absolute Mehrheit der Stimmen bekommt, muss es ja nicht mehr repräsentativ sein, oder ?

Laut Bundeszentrale für politische Bildung gab es zur letzten Bundestagswahl 2013 61,9 Mio. Wahlberechtigte - d.h. CDU/CSU erreichen laut Focus klar die absolute Mehrheit der möglichen Stimmen.

Und wer wollte sich einem donnernden 'Vivat !' aus über 32 Mio. Kehlen, einer beispiellosen Akklamation der Bunten Kanzlerin in den Weg stellen ? Immerhin, es passt nicht zu den Terminvorgaben im Bundeswahlgesetz. Es ist noch zu früh ...


P.S.: Bitte jetzt nicht anfangen, den Focus zu nerven. Wäre doch interessant zu sehen, wann die Zahl der abgegebenen Stimmen irgendwann die Zahl der Wahlberechtigten übersteigt.

Der Vollständigkeit halber (lasst mich doch nicht alles alleine machen):

SPD-Kanzlerkandidat: Martin Schulz ersetzt Gabriel – „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD“

Zitat

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Zudem kündigte er an, den SPD-Parteivorsitz niederzulegen. Auch dieses Amt solle Schulz übernehmen. Stattdessen will Gabriel das Amt des Außenministers von Frank-Walter Steinmeier übernehmen, dem designierten Bundespräsidenten.

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Puh, immerhin steht da nicht, dass Schulzi jetzt noch Wirtschaftsminister wird. Aber schlimm genug ist es. Zuerst habe ich noch drauf gewartet, dass sie Schulzi noch zum Interims-Wirtschaftsminister machen. Erfahrungen hat er ja ...

SPD-Kanzlerkandidat Schulz: „Wir wollen dieses Land führen“

Das wollen sie alle, Mr. Chancellor not-yet-elect, die Frage ist: Wohin ?

Reaktionen auf Gabriels Rücktritt: „Die Stabilität Deutschlands wird leichtfertig aufs Spiel gesetzt!“

Das allerdings schon länger, nicht nur wegen des Rücktritts eines Erzengels. Und:

So wirtschaftsfern war die SPD lange nicht

Im Original noch mit der kleinen Neben-Überschrift: "Martin Schulz kein "Genosse der Bosse".

Die ist auch wichtig. Nicht, dass jemand das am Ende so interpretiert, dass die SPD so wenig wirtschaftlichen Sachverstand habe wie schon lange nicht mehr.

Das wäre doch im beginnenden Wahlkampf äusserst kontraproduktiv (für die SPD).

Ein dickes Fell hat er ja das muß man ihm lassen. mMn ist das leider nur MACHTGIER.

http://www.world-economy.eu/pro-contra/d...anzlerkandidat/

Zitat

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Das ist im öffentlichen Erscheinungsbild der Versuch der Sozialdemokraten es mit einer doppelten Nulllösung zu versuchen und mit Anstand unter zu gehen. Man muss zwei Dinge dabei sehen. Martin Schulz macht bei seiner Öffentlichkeitswirkung den Poltergeist. Wir können uns, wie alle anderen Europäer, nur mit Schrecken daran zurück erinnern, wie die Einlassungen von Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments in der gesamten Finanzkrise gewesen sind.

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http://www.rationalgalerie.de/home/spd-d...ull-nummer.html

Zitat

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Die SPD scheint ihre Kanzler-Kandidaten-Rochade für intelligent zu halten. Gestern dachte jeder Gabriel wollte es machen. Heute macht es aber Schulz. Wahrscheinlich wegen der großen inhaltlichen Unterschiede der beiden Kandidaten: Sigmar Gabriel war und ist für die asoziale Agenda 20/10, Gabriel war und ist für das CETA-Kapital-Begünstigungs-Abkommen, und er war und ist für die Sanktionen gegen Russland. Das ist bei Martin Schulz total anders: Der neue Kanzler-Kandidat war und ist für die asoziale Agenda 20/10, Schulz war und ist für das CETA-Kapital-Begünstigungs-Abkommen, und er war und ist für die Sanktionen gegen Russland. Ähnlich gravierend sind auch die Unterschiede der beiden in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr: Der eine war immer dafür, der andere war nie dagegen.

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Die Unterschiede zwischen Gabriel und Schulz sollten ja eher im Detail, nicht im Groben liegen. Schliesslich musste die SPD im Klammergriff zwischen der 'links'-ruckenden CDU auf der einen und Grünlinken auf der anderen Seite etwas die Flügel anlegen.

Interessanter ist da vielleicht der Unterschied zwischen Pest und Cholera, auch wenn sich den genauso niemand im Detail anschauen will:

Martin Schulz und Angela Merkel im Vergleich

Immerhin sind einige Stilblüten drin, die die Nähe des Manager-Magazins zum Spiegel belegen.

Wie will Schulz überhaupt eine Chance haben gegen die alternativlos Bunte Kanzlerin ?

Kanzlerkandidat Schulz: „Wahlkampf bis zur letzten Sekunde“

Klingt auch so ein bisschen nach 'bis zur letzten Patrone' oder 'bis zum letzten Mann'. Ausserdem wird die Verkürzung der Karriereleiter vorbereitet, weil gutes Führungspersonal inzwischen an den Spitzen fast aller Parteien extrem knapp geworden ist:

Zitat

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Schulz selber hatte noch nie ein Regierungsamt. Umso bemühter war er, seine Erfahrungen als Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen und als Fraktionschef im Europa-Parlament hervorzuheben.

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Sein Erfolgsrezept ist einfach, könnte aber wirken:

Zitat

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Er rief außerdem seine Partei auf, trotz schlechter Umfragen selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. „Wenn wir Sozis den Menschen zeigen, dass wir an sie denken, dann gewinnen wir die Wahl“, sagte er.

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Neben dem 'an die Menschen denken' ist aber wichtig, dass man Strategien hat, um etwas für die Menschen zu tun. Am Besten wäre es, Bedingungen zu schaffen, in denen mehr Menschen mehr für sich selbst tun könnten, während der Staat sich weitgehend auf Kernkompetenzen zurückzieht (diese dann aber auch tatsächlich umsetzt). Genau das darf man von Sozis aber nicht erwarten, die denken am liebsten nicht nur an die Menschen, sondern auch gleich für die Menschen - dann weiss man wenigstens, was das Pack so im Kopf umtreibt.

Wenn die Wähler das begreifen würden wäre es zumindest kein Vorteil mehr für Schulz, denn für die Menschen denken wollen inzwischen fast alle. Das ist ein Prinzip der Gender-Idiotologie.

Merkel müsste dringend abgelöst werden, aber Schulz ist keine wirkliche Alternative.

Zum Schluss noch eine gute Nachricht:

Mark Zuckerberg sagt, er will nicht US-Präsident werden

Eigentlich gehört das nicht hierher. Aber Schulz sagte ja auch erst vor kurzem, er wolle nicht Kanzlerkandidat werden. Und wenn Zuckerberg nicht einmal PotUS werden will, dann doch sicher nicht Bunter Kanzler. Dabei hätte er so einige Möglichkeiten mehr als der Rest ...

Geht gerade 'viral':

Sein Lieblingsspruch: „Ihr seid alle entlassen!“
EU-Parlamentspräsident Schulz: Unser größter Wichtigtuer in Brüssel

Zitat

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Schulz enttarnt sich als Egomane („Ich schwitze den Machtanspruch ja aus jeder Pore“), der andere EU-Größen und Regierungschefs schon mal als „Pfeifenheini“, „Rindvieh“, „Armleuchter“ oder „dumme Gans“ abwertet. Nur er genügt offenkundig seinen Ansprüchen: „Es gibt eigentlich nur eine Lösung: Ich muss an die Macht. Alle Macht zu mir.“

Größer als sein Dominanzgehabe ist wohl nur noch seine Eitelkeit. Nach einer Rede im Parlament will er von seinen Untergebenen wissen, ob ihn die „Tagesschau“ gezeigt habe. Nein, hat sie nicht. Enttäuscht begibt sich Schulz ins Bett. Doch nicht ohne zuvor seine Mitarbeiter zu drängen: „Wenn ihr noch was hört von wegen Medienberichte, schickt mir unbedingt ne SMS.“
...
hatte Martin Schulz in früheren Jahren wegen seiner Selbstüberschätzung sogar eine viermonatige Therapie absolviert: „Ich musste lernen, bescheidener zu werden.“

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Da gibt es nicht mehr viel zu sagen.

Allenfalls eines: Seinen damaligen Therapeuten sollte man wohl auch meiden.


P.S. Gehört Obiges schon dazu ?

Experte: "AfD-Wahlkampf wird Schlammschlacht, die Deutschland noch nie erlebt hat"

Was das Schlamm-Werfen angeht sage ich nur 'Trump' ...

Auch bei Angie könnte man im Nachhinein sagen: Man hätte so manches wissen, mindestens vorausahnen können.

Aber hinterher ist man eben immer schlauer, und Prognosen sind immer schwierig, v.a. wenn sie die Zukunft betreffen ...

Merkel-Porträt aus dem Jahr 2000: Das eiserne Mädchen

Das stelle ich mal hier dazu, auch wenn es noch nicht um Bundestagswahlkämpfe geht:

Darf Erdogan in Deutschland Wahlkampf machen?

Zitat

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Am vergangenen Wochenende trat Ministerpräsident Binali Yildirim in einer Halle in Oberhausen vor rund 8000 Anhängern auf und verkündete anschließend auf der Sicherheitskonferenz in München, auch Erdogan plane Auftritte in Europa - unter anderem in Deutschland.

Wann das sein wird, ist noch offen. Ebenso die Frage, ob es überhaupt dazu kommen wird
...
Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sieht einen Auftritt des türkischen Staatschefs "mit großer Sorge", wie ihr Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) erklärte. Rechtlich sind der Landesregierung die Hände gebunden. Diplomatisch sei hier zunächst die Bundesregierung gefordert, so der Sozialdemokrat

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Was haben die nur ? Immerhin haben sie in NRW den Türken gerade das kommunale Wahlrecht gegeben.

Zitat

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Was das Verfassungsreferendum angeht, so hat sich die türkische Seite mittlerweile mit zwei Verbalnoten an das Auswärtige Amt gewandt mit der Bitte, die Abstimmung für die Auslandstürken auch in Deutschland abhalten zu können. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.

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Sollte man zulassen. Das ist doch eine geniale Gelegenheit, im Rahmen der notwendigen Sicherheitsüberprüfungen zur Verhinderung von Anschlägen (selbstverständlich durch Erdogan-Gegner) festzustellen, wer sich von den Eingedeutschten alles hintenrum seinen türkischen Pass wieder geholt hat, um weiterhin auch in der Türkei mitzuspielen.

Ansonsten sollte man die neuesten Nachrichten über Vorgänge in der Türkei, die mit heutigem mitteleuropäischem Rechtsverständnis kaum vereinbar sind, in die Entscheidungen einbeziehen.

Und nochmal: Ja, es geht hier noch nicht direkt um den Bundestagswahlkampf. Allerdings darf man auch da annehmen, dass der Sultan vom Bosporus versuchen wird, Einfluss auf die Stimmentscheidung der türkischstämmigen Wähler zu nehmen.

Die Parteien links der Mitte ( ) glänzen mal wieder mit Fakten und demokratischem Verständnis:

Martin Schulz fordert Jusos auf, seinen Namen zu rufen

Schulzi, Wahl durch Akklamation ist eigentlich seit ein paar Jahrhunderten out.

Und die Grünen glänzen mit topaktuellen Fakten dazu, welche Länder am meisten für Flüchtlinge tun:

[attachment=0]Grüne_Fakten_gegen_Parolen.jpg[/attachment]

And the Winner is: Hungary (zu deutsch Ungarn) !

Sollten sie da nicht mal aufhören, auf Orban rumzuhacken ?

Ok, ok, die Daten sind noch von vor der Welle ... solche Feinheiten sind den Grünen aber egal, wenn man nur Deutschland mies machen kann.

Martin Schulz ist so populär, das grenzt schon an Populismus, da kann selbst die Bunte Kanzlerin mit ihrer Osterfahrung nur neidisch gucken:

Neuer SPD-Chef Schulz: Die 100-Prozent-Blackbox

Blackbox stimmt genau, wer bisher Schulzi wählt, weiss nicht, was drin sein soll - wahrscheinlich ist auch deswegen die unbedingte (alternativlos ?) Zustimmung so einfach:

Keine konkreten Inhalte: Martin Schulz vertröstet SPD bei Wahlprogramm auf Ende Juni

Aber falls jetzt jemand zum Inhalt der Black Box 'Nichts' sagen möchte, nein, das stimmt nicht:

Schulz sagt, wer in Deutschland „keinen Platz“ hat

Zitat

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Schulz benennt, wen er hier als Gegner anspricht: „Den Präsidenten der Vereinigten Staaten“ Donald Trump und alle, die bei Pegida mitmarschieren. Den AfD-Politiker Björn Höcke nennt Schulz nicht namentlich, als er ihn attackiert für seinen Ruf nach einer „180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur“. Die AfD, ruft Schulz in den Saal, sei „keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für die Bundesrepublik Deutschland“.

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Eine Schande ist es auf jeden Fall, dass es neue Parteien brauchte, um die Interessen grosser Teile unserer Gesellschaft zu vertreten - auch wenn viele nicht verstehen, dass dort ihre eigenen Interessen mit vertreten werden. Aber er sagt auch:

Zitat

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Er widmet sich all jenen, die unter dem „Deckmantel der Religionsfreiheit“ elementare Werte des Grundgesetzes infrage stellen, konkret die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. „Wer das tut“, ruft Schulz mit emotionalem Unterton, „der hat nicht nur den energischen Widerstand der SPD zu erwarten“, nein, „der hat in diesem Lande keinen Platz und nichts verloren“.

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Das könnte auch die AfD mittragen. Aber im Gegensatz zum ersten Zitat wird er beim zweiten sicher bald ganz eigene Interpretationen schaffen, denn sonst müsste er sich ja als Abschiebungsbefürworter an die Seite politischer Gegner stellen. Das wird noch etwas brauchen, bis er diesen Spagat glaubhaft rüberbringt. Und deswegen muss das Wahlprogramm eben noch ein paar Monate warten.

Und es ist natürlich so, dass er sich mit diesen Aussagen in keiner Weise profiliert vor dem Rest der Ganz Grossen Koalition. Was bisher feststeht an Wahlprogramm, das ist auch bei allen anderen drin von Merkels bisheriger Gefolgschaft. Kein Grund zum Königinnenmord.

Man bereitet sich auf den Einzug der AfD in den Bundestag vor:

Damit die AfD nicht den Alterspräsidenten des Bundestags stellt – Norbert Lammert macht einen Vorschlag

Zitat

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Alterspräsident des Bundestages künftig nicht nach Lebensjahren, sondern nach Dienstalter bestimmt wird. Demnach würde also der Abgeordnete Alterspräsident, der dem Bundestag am längsten angehört
...
Nicht auszuschließen sei etwa, „dass ein neu gewählter Abgeordneter ohne jegliche Erfahrung in der Leitung von Versammlungen oder Sitzungen als Lebensältester in die Situation komme, die konstituierende Sitzung des größten und wichtigsten deutschen Parlaments zu leiten“. Das sei mit dessen Bedeutung nicht vereinbar

---

Da hat man mir in den siebziger und achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts in der Schule beigebogen, dass wir in einer soliden und gefestigten Demokratie leben. Und jetzt, nochmal dreissig Jahre später, fällt auf, dass alle bisherigen konstituierenden Sitzungen des Bundestages nur durch glückliche Zufälle funktioniert haben - weil sich nie jemand Gedanken darüber gemacht hat, dass da ein absoluter Newbie an die Stelle des Alterspräsidenten gelangen könnte.

Wenn das allerdings die vordringlichste Sorge wäre könnte man die Neuregelung ruhig noch schieben, denn der als wahrscheinlich angesehene Kandidat Alexander Gauland hat laut Wikipedia bereits im Brandenburger Landtag eine konstituierende Sitzung geleitet und dürfte mit dem Bundestag wohl auch nicht überfordert sein.

Heute haben sie im Saarland ihre Stimmen abgegeben.

Aus dem Gedächtnis vor ein paar Stunden: CDU 40, SPD 30, Linke 13, AfD 6, Rest raus. Der rechte Flügel hätte eine Mehrheit, aber AfD ist ja 'pfui' für alle anderen. Der linke Flügel hat entsprechend keine Mehrheit. Bleibt die Ganz grosse Koalition mit einer satten Dreiviertelmehrheit. Der Abend ist gelaufen ...

Wenn Deutschland rot-rot-grün regiert wird – was geschieht dann? Ein Planspiel

Man könnte glatt versucht sein, grünlinks zu wählen - in der Hoffnung, dass das Leid endlich ein Ende findet. Aber wer möchte schon an den möglichen Folgen mit Schuld sein, wenn das nicht aufgeht ?

Konservative CDU-Mitglieder gründen Dachverband „Freiheitlich-Konservativen Aufbruch“

Zitat

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Angehörige des konservativen Flügels der CDU schlossen sich heute zu einem bundesweiten Dachverband zusammen und bilden den Freiheitlich-Konservativen Aufbruch (FKA)

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Ob's was bringt ? Oder endet als 'Freiheitlicher Ausbruch Konservativer' (FAK) ? Immerhin glaube ich nicht, dass es ein reiner FAKE ist.

Horst Seehofer: „Es kann sein, dass die AfD nicht in den Bundestag einzieht“

Zitat

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„Das hängt in erster Linie von uns ab.“ Das bedeute nicht, dass man nun die „Parolen“ der AfD übernehmen werde, betonte er. Vielmehr müsse man eine „kluge Politik“ machen und den Menschen zeigen, dass man für ihre Interessen kämpfe und sich um ihre Probleme kümmere.

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Das hätten sie ja die letzten Jahre schon machen können. Und selbst, wenn man Seehofer glaubt, dass er es persönlich ernst meint, die CSU ist nicht stark genug, um das gegen Merkel & Co. durchzusetzen.

Wie wahrscheinlich ist die Verhinderung der AfD im Bundestag ? Nichts ist unmöglich, die Grünen in BW sind an der Regierung, im Saarland nicht einmal im Parlament. Aber bei den Problemen, die die AfD mit manchen ihrer "Parolen" anspricht, sollte es in der Wählerschaft ein gewisses Interesse > 5% geben.

Und warum ist es überhaupt so wichtig, die AfD aus dem Bundestag draussen zu halten ? Analog zur Saar hätten ein paar AfDler im BT doch auch keinen Einfluss auf die Gesetzgebung.

Aber Parlamentarier haben etwas andere Auskunftsrechte als unsereiner. Bei passender Gelegenheit (EFSF, TTIP etc.) werden die zwar u.U. global eingeschränkt, für einzelne Fraktionen ist das aber schwierig. Und im BT dürfte so manches recht allgemein bekannt sein, was ausserhalb immer noch als VT deklariert wird.